ver.di-Online-Handlungshilfe
zur Gefährdungsbeurteilung

Rechtliches, Novellierungen

Die gesamte ver.di-Onlinehandlungshilfe zur beteiligungsorientierten Gefährdungsbeurteilung hat die jeweils aktuelle Rechtslage als Basis und geht an vielen Stellen darauf intensiver ein. Unter anderem finden sich hier Informationen zur Mitbestimmung der Betriebsräte und zur Mitbestimmung der Personlräte bezüglich der Gefährdungsbeurteilung bzw. den Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Zu aktuellen Informationen gelangt man auch über die Materialien oder die verschiedenen Ausgaben der sopoaktuell des ver.di-Ressorts Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
 
Basis des Arbeits- und Gesundheitsschutzes ist das Arbeitsschutzgesetz. Leider ist die betriebliche Umsetzung unzureichend: Rechtsbruch seit bald 22 Jahren!
 
Wenn Novellierungen von Gesetzen und Verordnungen besonderen Einfluss auf die Gefährdungsbeurteilung im Dienstleistungsbereich haben, wird dies gesondert vertieft:

Die novellierte Betriebssicherheitsverordnung gilt seit 1. Juni 2015. Darin finden sich klarere Definitionen, u. a. was die Arbeitsmittel selbst und was die Schutzziele anbelangt, sowie Neuerungen, die für die Gefährdungsbeurteilung, die Mitbestimmung von BR wie PR und die Beteiligung der Beschäftigten wichtige Auswirkungen haben: Neue BetrSichV und Gefährdungsbeurteilung